Verpflichtungsgeschäft / Verfügungsgeschäft

Verpflichtungsgeschäfte

Das Verpflichtungsgeschäft begründet zwischen den Parteien ein Schuldverhältnis, welches sich auf eine künftige Leistung richtet. Solche Schuldverträge können sein:

  • Zweiseitige Rechtsgeschäfte
    • Kauf (OR 184 ff.)
    • Arbeitsvertrag (OR 319)
    • Werkvertrag (OR 363)
  • Einseitige Rechtsgeschäfte
    • Auslobung (OR 8)
    • Schadloshaltungsversprechen zugunsten unbestimmter Geschädigter
    • auch BGE 112 II 503 ff.

Verfügungsgeschäfte

Das Verfügungsgeschäft ändert sofort und endgültig zugunsten eines Andern den Bestand bzw. den Inhalt eines Recht, welches bisher dem Erklärenden zustand. Beispiele:

Bei entsprechender Ausgestaltung auch: