Leistungssicherung

Die Erfüllung vieler Verträge sind mit Sicherstellungspflichten verbunden wie

  • Garantien
    • nach Arten
      • Bankgarantien
      • Bankbürgschaften
      • Garantien Dritter oder von Muttergesellschaften
    • nach Sicherungsgegenstand
      • Erfüllungsgarantien
      • Gewährleistungsgarantien
  • Bürgschaften
    • nach Arten
      • Bankbürgschaften
      • Versicherungsbürgschaften
      • Bürgschaften Dritter oder von Muttergesellschaften
    • nach Sicherungsgegenstand
      • Erfüllungsbürgschaften
      • Gewährleistungsbürgschaften
  • Qualitätszeugnisse
  • Bestätigungen von Experten

Der Leistungszeitpunkt der Sicherheiten ist nach Vertrag bzw. sachbedingt unterschiedlich:

  • Kaufvertrag
    • mit Übergabe der Kaufsache
  • Werkvertrag
    • mit Vertragsunterzeichnung, andere Abrede vorbehalten
      • Erfüllungsgarantie
        • zB bei Rohbau I, wenn ein Zahlungsstopp im Nichtübergabefall damit verbunden ist
      • Gewährleistungsgarantie
        • zB vor Restzahlung der letzten 10 % des Werkpreises (SIA Norm 118 Art. 181)

Dem Sicherheitsempfänger ist zu raten die Qualität der Sicherheiten genau zu kontrollieren:

  • Übergabe einer Bankbürgschaft  anstelle der vereinbarten Bankgarantie
  • Bedingte Bankgarantie, die nicht auf erstes Verlangen abgerufen werden kann, erfüllt die Voraussetzungen der abstrakt vereinbarten Bankgarantie nicht.

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