Vertragsgegenstand

Hauptvertrag

In Lehre und Praxis wird nach der Nähe zum Kern-Vertragsgegenstand differenziert:

  • Essentialia negotii (objektiv und subjektiv wesentlicher Mindestinhalt, damit ein Vertrag geschlossen werden kann)
    • Kaufvertrag: Kaufsache und Preis
    • Mietvertrag: Mietsache und Mietzins
    • Darlehensvertrag: Darlehenshin- und –rückgabe (Zinsabrede von Vorteil)
  • Accidentalia negotii (vertragliche Nebenpunkte, die im Vertrag geregelt werden können, deren Regelung aber nicht zwingend erforderlich ist)
    • Dispositives Gesetzesrecht wie
      • Verzugsfolgen
      • Verzugszins
      • Anrechnung von Teilzahlungen
      • Uam
    • Wo hingegen keine Gesetzesbestimmungen vorhanden sind, bedürfen solche Fälle der richterlichen Lückenfüllung
  • Separate, aber verbundene Verträge, im Verhältnis Haupt- und Nebenvertrag
  • Zwei oder mehrere selbständige Verträge zwischen den gleichen Vertragsparteien

Nebenabreden und Zusatzvereinbarungen

Praxis und Lehre differenzieren wie folgt:

  • abändernde Nebenabreden
  • ergänzende Nebenabreden
  • vom Hauptvertrag losgelöste Zusatzvereinbarung

Mit Bezug auf den Leistungsaustausch werden folgende Unterschiede gemacht, alles am Beispiel der Parteien A (zB Verkäufer) und B (zB Käufer):

  • A: Leistung + artfremde Leistung > < B: Gegenleistung
  • A: Leistung > < B: Gegenleistung + A: artfremde Leistung > < B: zusätzliche Gegenleistung.

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